W.N. Urssow, Vorsitzender des Moskauer Städtischen Ausschusses für staatliche Registrierung der Rechte auf Immobilien und der Geschäfte mit ihnen

1.Wer braucht sie, diese staatliche Registrierung?

Wir versuchen, auf diese Frage mit Hilfe von der Geschichte aus dem Buch von W. Giljarowskij "Moskau und Moskauer" zu antworten:

"Dieser Speier besuchte unter dem Deckmantel eines reichen Gutherrn Partys von Herrn W.À. Dolgorukov, bei der ersten Bekanntschaft beeindruckte er den Alten durch seine Liebenswurdigkeit, und dann kam zu ihm oft zu Besuch, war in seinem Arbeitszimmer, und einmal bat er um Erlaubnis, das Haus vom General - Gouverneur seinem Bekannten, einem englischen Lord, der in Moskau ankam, zu zeigen. Der Fürst erlaubte es, und am anderen Tag brachte Herr Speier den Lord, zeigte ihm das ganze Haus, den Hof und sogar die Pferdeställe und die Pferde selbst, von einem diensthabenden Beamten begleitet. Der Beamte hörte schweigsam zu, da er kein einziges englisches Wort verstand. Nach zwei Tagen, als Herr Dolgorukov fehlte, blieb neben dem Eingang des Hauses eine Kutsche, die mit Koffern und Truhen stehen, hinter ihr kam der Lord mit seinem englischen Sekretär in einer anderen Kutsche an und befahl, seine Sachen gerade ins Arbeitszimmer des Fürsten hineinzutragen… Die Einzelheiten dieses Skandales kenne ich nicht, man munkelte viel. Es war nur bekannt, daß der Zwischenfall in der Geheimabteilung der Kanzlei vom General - Gouverneur zu Ende war.

Der Engländer skandalierte und versuchte zu beweisen, daß es sein eigenes Haus war, das er es bei dem Besitzer, beim Adliger Herrn Speier gekauft hatte, zu 100 Tausend Rubel mit ganzem Inventar und ist angekommen, um dort zu wohnen. Als Beweis lag er einen Kaufbrief vor, der von einem Notar bescheinigt worden war, nach dem er das Geld gezahlt hatte. Diese Schurkerei von Herrn Speier wurde im Gericht nicht behandelt, man schwieg es vor, und was mit dem Engländer geschah, blieb unbekannt. Es stellte sich heraus, daß ein falsches Notarbüro auf der 2. Jamskajfstraße für einen Tag eingerichtet war, wo der Verkauf des Hauses erledigt worden war... "

Warum konnte zu solch einer Geschichte kommen? In Moskau auf der Tverskajastraße!!! Die Antwort ist einfach: es ist nicht leicht, die Antwort auf die Fragen " Wessen Gebäude ist das? Wessen Immobilien sind das? " zu bekommen. Das ist kein einfaches und gewöhnliches Verfahren nach seinem Wesen. Wer soll auf diese Frage antworten, wer das Recht auf Immobilien anerkennt? Einer der "Mechanismen", die von der Menschheit auf diesem Gebiet erfunden sind, ist die staatliche Registrierung der Rechte.

Gibt es ein Recht oder gibt es kein Recht? Das ist das Gretchenfrage. Auf diese Frage antwortet die staatliche Registrierung, da gemäß dem Gesetz:

"Die staatliche Registrierung der Rechte auf Immobilien und der Geschäfte mit ihnen (weiter auch die staatliche Registrierung der Rechte genannt) ist der juristische Akt der Anerkennung und der Bestätigung vom Staat der Entstehung, der Einschränkung (der Belastungen), des Überganges oder des Erlöschens der Rechte auf Immobilien gemäß dem bürgerlichen Gesetzbuch der Russischen Föderation".

"Die staatliche Registrierung ist ein einziger Beweis zur Existenz des registrierten Rechtes. Das registrierte Recht auf Immobilien kann nur vor Gericht angafochten werden" (Artikel 2.122 des Föderalen Gesetzes).

Die staatliche Registrierung ist also ein System von rechtlichen, organisatorischen, prozessualen Maßnahmen, die die Eindeutigkeit und die Begründetheit der Eintragung der Rechte auf ein Objekt von Immobilien sichern. Das System der staatlichen Registrierung ist ein System der staatlichen Garantien für die Rechtsinhaber und für alle Teilnehmer des Immobilienmarktes. Deshalb entstand solche Situation. Die von W. Giljarowskij oben beschriebene Situation ist beim funktionierenden System der staatlichen Registrierung der Rechte auf Immobilien unmöglich.

Die Eintragung der staatlichen Registrierung ist also "das wichtigste Papier", worüber der Professor aus dem Buch von Bulgakov "Sobatschje serdze" ("Das Herz eines Hundes") sprach.

2. Es bewegt sich nicht, wird aber registriert

Jahrhundertelang kann der Mensch Immobilien nicht entbehren. Das Niveau der Nutzung der Immobilien wie auch andere Kennziffer charakterisiert (zum Beispiel, der Verbrach der Energie) das Niveau der Entwicklung der Gesellschaft. Der Mensch wurde zu Menschen, als er anfing, Häuser zu bauen. Er begann Naturschütze zu nutzen und Häuser zu bauen, es entstand eine Notwendigkeit, Immobilien zu nutzen. Früher konnte man über die Nutzung der Grundstücke als Immobilien sprechen. Höhlen, erste Bauten wurden auch als Wohnhäuser und als Räume für Elementarhausproduktion genutzt.

"Meine Heimat ist groß, Es gibt hier viele Wälder, Felder und Flüsse", so ein bekanntes russisches Volkslied.

Was hat unsere Wälder, Felder und Flüsse geändert? Warum wurden sie plötzlich zu Immobilien? Alles ist einfach. Unter den "Wäldern, Feldern und Flüssen" erschien der Mensch. Und nicht einfach der Mensch, sondern die Menschen, die diese Wälder, Felder und Flüsse nutzen. Und unter den Menschen entstanden die Beziehungen zu den Wäldern, Feldern und Flüssen. Es entstanden die Rechtsverhältnisse.

Aber diese Beziehungen sind für die Menschen lebenswichtig, und es bedingt die Notwendigkeit der entsprechenden Regelung dieser Beziehungen. Deshalb besteht der nächste Schritt in der Registrierung der Rechte auf Immobilien. Schematisch kann man den Weg der Menschheit zur Registrierung folgenderweise darstellen:

• der Boden und alles, was damit verbunden ist;
• die Bodennutzung und alles, was damit verbunden ist.
• das Recht auf Nutzung (Besitz und Verfügung) des Bodens und alles, was damit verbunden ist;
• die Registrierung des Rechtes auf Nutzung (Besitz und Verfügung) des Bodens und alles, was damit verbunden ist;
• die Registrierung, darunter auch anderer Sachen, die mit dem Boden nicht obligatorisch verbunden sind, die aber Immobilien kraft des Gesetzes und kraft der Registrierung sind. Á.ãäÞ

  Zur Zeit kann man zwei Definitionen vom Begriff Immobilien unterscheiden:
  1) Physische Immobilien (was mit dem Boden eng verbunden ist);
  2) Juristische Immobilien (was mit einem besonderen Regime der Registrierung ("Dämpfer und andere gute Dinge") verbunden ist).

  Gemäß dem bürgerlichen Gesetzbuches der Russischen Föderation (Artikel 130. Immobilien und bewegliches Vermögen):

  "1. Zu Immobilien gehören Grundstücke, Inneres des Bodens, abgesonderten Wasserobjekte und alles, was mit dem Boden eng verbunden ist, d.h. die Objekte, deren Umstellung ohne unverhältnismäßigen Schaden an ihrer Zweckbestimmung, einschließlich der Wälder, Grünanlagen, Gebäude, Errichtungen, unmöglich ist.

  Zu Immobilien gehören auch Luft- und Meerschiffe, Schiffe der inneren Seefahrt, Raumobjekte, die seitens der Staat registriert werden müssen. Gemäß dem Gesetz gehört zu Immobilien auch anderes Eigentum ". Gemäß dem Föderalen Gesetz über die staatliche Registrierung der Rechte auf Immobilien und der Geschäfte mit ihnen (122 des Föderalen Gesetzes):

  "... Die Immobilien, die Rechte auf die seitens der Staat gemäß dem vorliegenden Föderalen Gesetz registriert werden müssen, sind Grundstücke, Inneres des Bodens, abgesonderten Wasserobjekte und alles, was mit dem Boden eng verbunden ist, d.h. die Objekte, deren Umstellung ohne unverhältnismäßigen Schaden an ihrer Zweckbestimmung, einschließlich der Gebäude, Errichtungen, wohnbare und unwohnbare Räume, Wälder, Grünanlagen, Kondominimume, Betriebe als Eigentumskomplexe, unmöglich ist."

  Tatsächlich widerspiegeln zwei Definitionen vom Begriff Immobilien die historische Entwicklung der Betrachtung von Immobilien - vom Vorherrschen eines physischen Naturelementes (die Verbindung mit dem Boden) bis zum Vorherrschen eines sozial-kulturellen Aspektes (die Verbindung mit den Sachen, die registriert werden müssen). Der Begriff Immobilien war mit dem Boden nicht verbunden und wurde nur vom Standpunkt der intellektuellen Errungenschaften des Rechtes aus betrachtet.

  Also, eine paradoxe Situation entsteht aus dieser Zwiespältigkeit der Definition vom Begriff Immobilien, wenn das Objekt eines unvollendeten Baus (es ist ohne Zweifel mit dem Boden eng verbunden) zum Objekt von Immobilien (juristisch) nur nach der staatlichen Registrierung wird.

  3. Drei Grundfragen der staatlichen Registrierung - WER, WAS WARUM

  Was bedeutet also, die staatliche Registrierung zu realisieren? Das bedeutet, auf drei Grundfragen zu antworten:
  1. WER ist der Rechtsinhaber (Beschreibung des Subjektes);
  2. WAS ist das Objekt des Rechtes (Beschreibung des Objektes);
  3. Warum sind rechtliche Voraussetzungen (konstitutive Dokumente).

  Die ausführliche Antwort auf diese Fragen, die Antwort gemäß dem durch das Gesetz bestimmten Verfahren, garantiert eine eindeutige Übereinstimmung zwischen allen Konstituenten der Triade (Objekt, Subjekt, Recht).

  Wie kann das System der Registrierung auf die Bitte um die Registrierung antworten?

  Tatsächlich laufen alle Reaktionen auf zwei Reaktionen "ja" und "nein" hinaus.

  4. Ja - ja, nein - nein

  "Da bedeutet Ihr Wort: " ja - ja "," nein - nein "; und alles andere ist vom Übel" (Ì. 5:37).

  Selten haben die Bürger nach dem Verkehr mit Bürokraten positive Gefühle. Aber in dieser Hinsicht ist der "Registrierungsmechanismus" einzigartig. Es handelt sich darum, daß das Gesetz praktisch alle Verfahren, die bei der Registrierung zu erledigen sind, sehr ausführlich betrachtet und dadurch ist das Feld für die möglichen "Beamtenwillkür" begrenzt. Neben der allgemeinen Forderung nach der Antwort der Bürger sind für die Justizanstalten für Registrierung der Rechte feste Fristen für alle Handlungen festgestellt, und die Liste der Handlungen ist nicht sehr groß.

  Tatsächlich kann es auf den Antrag für die Registrierung nur zwei Arten von Antworten, u.z. ja und nein geben. Entweder die Registrierung oder die Absage, möglich ist die Verlängerung der Frist, aber entweder ja oder nein. Außerdem gibt es eine feste Frist:

  "Die staatliche Registrierung der Rechte wird im Laufe von einem Monat vom Tag des Einreichens des Antrages und der Dokumente, die für die staatliche Registrierung notwendig sind, durchgeführt."

  "Die staatliche Registrierung darf nicht länger als für einen Monat ausgesetzt werden…"

  "Die staatliche Registrierung darf nicht länger als für drei Monate ausgesetzt werden auf Grund eines schriftlichen Antrages des Rechtsinhabers oder der von ihm bevollmächtigten Person, wenn sie eine richtig ausgestellte Vollmacht" hat. (Artikel 13. 122 des Föderalen Gesetzes).

  Zum Schluß sagen wir: das Recht wird zum Recht nur nach der Registrierung, und die staatliche Registrierung der Rechte ist eine staatliche Garantie der Rechte.

  

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