Die Zeitschrift "Die rechtliche Regelung des Immobilienmarktes".

¹2-3 (3-4) 2000

"Man borgt das Geld eines anderen Menschen auf eine kurze Zeit, man gibt aber sein eigenes Geld für immer zurück" (Vortrag in der 2. zwischenregionalen Konferenz "Langfristige Wohnungsfinanzierung und Hypothekenkreditierung in Rußland", 09.07.2000)".

J.M. Lushkow, Bürgermeister von Moskau

Sehr geherte Teilnehmer der Konferenz!

Jetzt sprechen und schreiben sehr viele Menschen über die Hypothek. Nach diesem Kriterium kann man genau sagen, daß unsere Konferenz einem sehr aktuellen Thema gewidmet ist. Aber diejenigen, die älter sind, können sich daran erinnern, wie es in den 60er Jahren überall mit der Mais-Propaganda ging. Wenn wir uns diesem Kriterium wenden, könnte man auch Mais als das aktuellste Problem Rußlands in der Zeit betrachten. Wir erinnern uns, wie es sich vollzog. Aber dies ist zu Ende. Das Leben hat die richtigen Akzente gesetzt und man fing an, Mais nur dort zu bestellen, wo es nützlich ist. Das gleiche Schicksal wartet auch die hypothekarische Kreditgewährung, aber je früher es kommt, desto besser. Deshalb ist es jetzt aktuell, nicht über den Nutzen der Hypothek "von allen Dächern pfeifen", sondern unter Berücksichtigung der neuen Erfahrungen und der neuen Realien sachlich diese Frage zu besprechen, strategische Prioritäten der Entwicklung der regionalen Programme und des zwischenterritorialen Zusammenwirkens auf dem Gebiet der langfristigen Wohnungsfinanzierung und der hypothekarischen Kreditgewährung zu setzen.

Ich beginne diese Besprechung mit einigen paradoxen Behauptungen. Wenn man objektiv ist, ist es zu sagen, die hypothekarische Kreditgewährung sei eine Art des Erhaltens von den finanziellen Strukturen der ziemlich großen Einkommen durch die Ausnutzung des verständlichen Wunsches der Bürger, über lebenswürdige Bedingungen früher als sie es dafür genug Geldmittel verdient haben, zu verfügen. Es gibt sogar ein Liedchen: "Nein, nein, nein! Wir wollen es heute! Nein! Nein! Nein! Wir wollen es jetzt! ". Es ist offensichtlich, daß es genug Impulse gibt, damit sich die Hypothek durch die individuale Initiative und durch den Unternehmungsgeist, ohne jede Einmischung der Machtorgane entwickelte. Außerdem, wenn man so weiter denkt, kann man im allgemeinen sagen, wir brauchen sie weniger, als diejenigen, die die hypothekarischen Kredite gewähren und davon die Einkommen bekommen. Da aber die Macht dafür verantwortlich ist, daß das System der Befriedigung des Bedürfnisses nach dem Wohnraum im Staat ununterbrochen funktionierte, ist es für uns notwendig, daß die Instrumente der Umverteilung der Finanzflüsse zugunsten des Wohnungsbereiches funktionieren und wir sind gezwungen, denen zu zahlen, wer diese nützliche Arbeit verrichtet. Die hypothekarischen Instrumente lassen es zu, das alles mit den minimalen Kosten zu machen. Darin besteht also der Paradox, daß wir gerade das brauchen, was uns auf den ersten Blick als nicht notwendig scheint. Aber dafür muß das hypothekarische System zu einem großen Finanzfluß werden, durch den 5-8 % aller finanziellen Ressourcen des Landes fließt, und dazu kommt es nicht. Ich habe schon die Erklärung der Gründe dieses Phänomenes auf der Beratung der Bauarbeiter vor zwei Wochen abgegeben. Aber es ist solch eine wichtige Frage, daß es wichtig ist, auf sie noch einmal von einem anderen Gesichtspunkt aus einzugehen.

Die "Schwidelperiode", die Periode der Erwartung von der Hypothek nicht nur der Lösung der Wohnungsprobleme der Bevölkerung, sondern auch der Blüte der Bauindustrie und der mit ihr aufs engste verbundenen Gebiete der Wissenschaft und der Produktion, der Hoffnungen auf eine schnelle Masseneinführung des Systemes der hypothekarischen Kreditgewährung ist zu Ende. Die Realien des gegenwärtigen Lebens haben die heißen Köpfe von einzelnen Menschen von der Idee abgebracht, "einen großen Sprung" in die lichte Zukunft zu machen. Dennoch ist die Hypothek erschienen, sie existiert und realisiert sich manchmal in sehr komplizierten Formen, sie wurde zu einem realen Instrument der Lösung der Wohnproblemde für viele unsere Bürger. Die Praxis des Verkehres mit den Bauarbeitern, mit der Bevölkerung und mit den Vertretern der Finanzstrukturen bestätigt täglich, daß unsere Gesellschaft zur Zeit die Hypothek schon braucht. Die Bauarbeiter sehen darin eine Quelle der Sicherung der zusätzlichen zahlungsfähigen Nachfrage (sei sie auch klein) nach den von ihnen errichteten Wohnräume. Und in der Perspektive sehen sie in der Hypothek sogar eine Massstabquelle der erweiterten Reproduktion des Bauzweiges. Die Bevölkerung braucht die Hypothek als ein reales finanzielles Mittel, das es zuläßt, aktuelle Bedürfnisse nach den Wohnräumen durch die Einkommen der künftigen Perioden zu befriedigen. Gewiß ist dieses Mittel für die Banken wichtig, worauf ich schon einging.

Damit wollte Sie darauf aufmerksam machen, daß es manchmal immer noch den Irrtum vorkommt, die Hypothek sei eine neue Form der berüchtigten "haljawa" (etwas Kostenloses), verzeihen Sie mir den Jargonismus. Es ist bei weitem nicht so. Der Kreditnehmer, um zum Besitzer des unter den hypothekarischen Kredit erworbenen Wohnraums zu werden, muß seine Psychologie und Lebensweise gründlich ändern, die Möglichkeit der ziemlich hohen und stabilen persönlichen Einkommen zu sichern, sich um den persönlichen Beitrag zur Sicherung der Stabilität der Staatsmacht und des Rechtes zu sorgen. An solcher Veränderung des Menschen ist auch der Staat interessiert.

Doch wird die Hypothek nicht eingeführt, bremst, wird nicht vorangetrieben, abgesehen davon, daß sie heute Mode ist und daß es eine Menge Publikationen, Beratungen und Konferenzen gibt. Ich denke, es ist darauf zurückzuführen, daß wir die Fragen der Hypothek ohne Berücksichtigung des ganzen Komplexes der Probleme der Befriedigung der Bedürfnisse nach den Wohnungen behandeln; anstatt des Systemherangehen verwenden wir ein "Flickenteppigherangehen".

Ich habe schon gesagt, daß die hypothekarische Schuld den Wunsch bildet, das Geld zu verdienen. Wenn wir aber unser ökonomisches System so veranstalten, daß man keine Möglichkeit hat, das Geld zu verdienen, so bleibt es uns nichts anderes übrig, uns an ein bekanntes Sprichtwort zu erinnern: es ist nicht verboten, einen Wunsch zu haben. Man kann sogar mehr sagen: wenn die den Bürgern gewährten Arbeitsstellen keine Möglichkeit geben, genug Geld zu verdienen, wird die Aufgabe auch nicht gelöst. Und ist es überhaupt möglich viel Geld mit den veralteten Technologien zu verdienen? Das ist ein neues Problem! Sie wissen alle, wie es bei uns schwer ist, die neuen Technologien einzuführen.

Die Liste der Systemprobleme, die man lösen muß, damit die Hypothek wirklich zum Hauptmechanismus würde, ist dadurch nicht erschöpft. Wenn das mit Mühe erworbe Geld in die veralteten, nicht effektiven, kostspielige Bau-, Produktions- und Betriebstechnologien angelegt wird, kommen wir wiederum in eine Sackgasse. Meinetwegen, es wäre alles.

Sie sehen, welchen Komplex der Probleme man lösen soll, um dieses nützliche Element in Gang zu setzen. Darin besteht also die Aufgabe der regionalen und föderalen Organe. Ich hoffe, daß unsere Konferenz zur Lösung dieser strategischen, systematischen Aufgabe beitragen wird. Ich will nicht sagen, daß es in der hypothekarischen Arbeit keine eigenen inneren Probleme gibt. Sie existieren, wir sind auf sie schon in der Praxis gestoßen und versuchen, sie auf irgendwelche Weise zu lösen. Die Vervollkommnung des Hypothekenmechanismus ist sehr wichtig. Aber noch wichtiger ist es, einen Plan der Lösung des Wohnungsproblemes im allgemeinen zu haben, dieses Gesamtsystem der hypothekarischen Kreditgewährung zu bauen und die Einzelheiten und die Geschwindigkeit der Entwicklung mit dem Systemplan und mit dem gesamten Niveau der Entwicklung der Wirtschaft unter ein Dach zu bringen.

Ich betrachte zuerst die gemeine Philosophie, und dann gehe ich auf spezifische Fragen des hypothekarischen Mechanismus ein. Aus klaren Gründen werde ich mich bei der Charakteristik der Herangehen an die Lösung der Probleme der Entwicklung des Systemes der langfristigen hypothekarischen Wohnungskreditgewährung auf die Erfahrung der Hauptstadt, auf die Erfahrung der Regierung Moskaus weiter stützen.

Auf der Konferenz der Bauarbeiter, die Ende Mai dieses Jahres stattfand, ist es mir gelungen, am Beispiel des Wohnbaus, wie ich denke, den Teilnehmern zu zeigen, daß es nicht so geht, wie es für uns wünschenswert ist, weil es ernste Systemprobleme in Wirklichkeit gibt. Und wenn man keine radikalen Maßnahmen auf amtlicher, territorialer und föderaler Ebene trifft, kommt es zur Zunahme der negativen Folgen, weil diese Probleme nicht gelöst sind; sie werden sich zuspitzen, bis sie wie eine Geschwulst den ganzen Organismus töten. Ich kann konkret sagen: wenn man alles beim alten läßt, wird die Verschuldung der Gesellschaft vor denen, die die Befriedigung der Bedürfnisse der Bürger nach den lebenswürdigen Wohnbedingungen sichern, schnell wachsen und zum Bankrott des ganzen Systemes führen.

Ich mache Sie auf das Wesen des Problemes aufmerksam. Alle wissen: Damit sich eine beliebige Gesellschaft standfest entwickeleln kann, muß der Staat die Ausübung vieler wichtiger Funktionen obligatorisch bezahlen. Außer der Bezahlung der Arbeit aller Ebenen des staatlichen Systemes muß die Gesellschaft die Mittel für Wohnbau und kommunale Dienstleistungen, für Ernährung und leider für Rauchen und Alkohol, für Gesundheitswesen und Medizin, für Transport, Erholung, Kleidung uam. finden. Die Verteilung der beschränkten Mittel unter allen diesen Komponenten der Lebenserhaltung erfordert die Einhaltung der bestimmten Bilanzbeziehungen. Niemand kann zum Beispiel für die Befriedigung der Bedürfnisse nach der Wohnungen 90 % der nationalen oder regionalen Bruttoproduktion systematisch Geldmittel aufbringen. Der Staat, in dem es dazu kommt, wird auf jeden Fall zerstört werden. Die Mittel reichen für andere aktuelle Bedürfnisse nicht aus: Aufrechterhaltung der Infrastruktur, Schutz dür Bürger und des Landes, Bildung, ärztliche Betreuung, Entwicklung der Kultur und der Wissenschaft, Umweltschutz uam., was wichtig ist. Ich habe das alles schon den Bauarbeitern gesagt.

Die Weltpraxis zeigt, daß im standfest entwickelnden Staat für die Versorgung mit den Wohnungen nicht mehr als 20-24 % der Bruttoinlandpuoduktion aufgebracht werden kann. In den USA zum Beispiel wurde Ende der 80er - Anfang der 90er Jahre auf das Wohnhaus kaum 18 % der Bruttoinlandpuoduktion ausgegeben. Dabei können sich die Wohnungsausgaben nach zwei Schemas verwirklichen. Es ist möglich, wie bei uns, mehr Steuern zu sammeln und dann die Wohnungskosten der Bürger zu dotieren, man kann aber dieses Geld den Bürgern vorbehalten und die Adressubvention der konkreten Familien nur unter besonderen Bedingungen verwirklichen. Die zweite Art und Weise ist vom Standpunkt der Öffentlichkeit aus produktiver, da dabei der Preis, der von der Gesellschaft für die Befriedigung der Bedürfnisse nach den Wohnungen bezahlt ist, 20-30 % niedriger ist.

Angenommen, daß man ohne Verletzung der wirtschaftlichen Bilanz für den Wohnbau 20 % der regionalen Bruttoproduktion ausgeben kann, haben wir gezählt, daß es den Bauarbeitern sogar für die Aufrechterhaltung der vor den Reformen entstandenen Wohnsicherstellung jedes Jahr an ungefähr $ 0.5-0.7 Md. mangeln wird. Es wird ja aber kaum gelingen, dieses Defizit durch andere Ausgabenposten zu decken. Das städtische Budget, die Bilanzen der Betriebe aller Eigentumsformen haben keine freien Mittel von solchem Umfang. Es steht eine ernste Bedrohung des Bankrottes des Wohnbausystemes in Aussicht. Es kann eine Wohnungskrise genannt werden. Und wenn wir uns im Voraus keine Gedanken darüber machen, kann sie in der Tat über uns hereinbrechen. Wir gingen auf die möglichen Mechanismen ihrer Verhütung ein.

Die Entlehnungen, wenn sie mit keiner adäquaten Zunahme der regionalen Bruttoproduktion verbunden sind, werden die Konkurse nicht verhüten, sie werden dies nur in die Länge ziehen, obwohl sie auch die Bankrottkrise reibungslos machen. Eine bestimmte Entschärfung der Aktualität des Problemes könnte durch das Heranziehen der von der Bevölkerung angesammelten Mittel erzielt werden. Aber es wäre naiv darauf zu rechnen, daß das angesammelte Kapital in großen Umfängen in das Land fließt, wo man pro Jahr auf jedem Arbeitsnehmer nur ein Tausend Dollar verdienen kann, wobei es nicht der Bruttogewinn ist. Wenn man aber aus dieser Summe die Ausgaben abzieht, so kann sich der Gewinn als negativ erweisen. Wenn wir, wobei wir auf die im Voraus angesammelte Ersparnisse rechnen, nicht anstreben, sie in den Produktionsumlauf hineinzuziehen, werden sie nur eine zeitweilige Erleichterung bringen.

Im allgemeinen waren alle einverstanden, daß es dieses Problem existiert und daß das Problem sehr ernst ist, besonders wichtig ist es, wenn man berücksichtigt, daß in den angeführten Rechnungen wir von einem ziemlich niedrigen Preis für ein Quadratmeter ausgingen und daß wir uns auf die Erhaltung der existierenden Wohnungssicherstellung orientierten. Falls wir die Aufgabe gestellt hätten, die Wohnungssicherstellung zu verdoppeln oder wenn die Wohnungspreise höher wären, würden wir uns der regionalen Bruttoproduktion über 10 Tausend Dollar pro Kopf pro Jahr bedürfen. Diese Aufgabe ist noch schwerer. Wenn wir aber die standfesten günstigen Tendenzen der Entwicklung des Landes und die standfeste Zunahme der Lebensqualität der Bürger sichern wollen, haben wir kein Recht vor den Schwierigkeiten zurückzuschrecken. Man muß nach den konstruktiven Wegen der Lösung des Wohnungsproblemes suchen. Es kann vielleich zu feirlich klingen: aber es ist unsere Pflicht, das Verfassungsrecht der Russen auf die lebenswürdigen Wohnbedingungen zu sichern.

Leider sind die Schwierigkeiten, die mit der Bedrohung des Systembankrottes verbunden sind, nicht die einzigen Schwierigkeiten. Das zweite ernste Problem ist mit der entstandenen Verteilung der Einkommen der Bevölkerung verbunden. In der ganzen Welt wird der Zustand der Wohnungsfrage durch den Index der Zugänglichkeit des Wohnraums charakterisiert (IZW). Dies ist eine Zahl, die zeigt, welches Prozent der Bürger, dessen Einkommen nicht niedriger als ein Durchschnittseinkommen ist, sich eine Wohnung zum Durchschnittspreis kaufen kann. Man meint, wenn im Lande der IZW niedriger als 80 % sei, sei es beunruhigend. In den standfest entwickelnden Ländern ist der IZW sogar über 100 %. Es bedeutet, daß eine Durchschnittswohnung praktisch alle Familien erwerben können, deren Einkommen nicht niedriger als ein Durchschnittseinkommen ist und sogar einige von denen, wessen Einkommen niedriger als ein Durchschnittseinkommen ist. Bei uns gibt es einen sehr großen Unterschied zwischen den Einkommen der Reichsten und der Ärmsten, dadurch ist bei uns der IZW etwa 10 %. In Wirklichkeit bedeutet es, daß es zusätzlich zu den Schwierigkeiten der Bauzahlung viele Schwierigkeiten, die mit der zahlungsfähigen Nachfrage verbunden sind, gibt. Diejenigen, die Geld haben, bedürfen sich der Wohnung nicht, und diejenigen, die sich der Wohnung bedürfen, haben kein Geld.

Ausgehend von dem Gesagten, muß die Strategie der Lösung des Wohnungsproblemes einen Systemkomplex der Maßnahmen vorsehen, was ich eingehend behandeln möchte.

Vor allem ist eine radikale Veränderung der Technologie des Wohnbaus notwendig. Es ist selbstverständlich nicht Ihre Frage, aber bei der Erarbeitung der Pläne der Entwicklung der Systeme der Finanzierung des Baus muß man berücksichtigen, daß dieses System der Maßnahmen zuläßt, buchstäblich die Wohnungspreise bedeutend herabzusetzen. Sowohl das Bau-, als auch das Betriebssystem. Das Letzte ist für uns äußerst wichtig, da bei uns früher diese Komponente oft außer acht gelassen worden ist und heute wiederholen wir viele falsche Beschlüsse, die dadurch ins Leben gerufen worden sind.

Wir haben gerechnet, daß sogar das reiche Amerika hätte die Kosten für die Lösung des Wohnungsproblemes bei den in den USA gültigen Normen nicht aushalten können, falls die Amerikaner hätten unsere Technologien und unsere Energieausgaben zu ihren Preisen bezahlen müssen.

Eine besondere Aufmerksamkeit muß man dem Problem der "Lebenserwartung" des Errichteten schenken. Wenn sich die Laufzeit der Nutzung des Wohnraums verdoppelt, halbieren sich unter den übrigen gleichen Bedingungen die Kosten für die Sanierung des Wohnraums.

Es ist buchstäblich eine Explosionsentwicklung der Technologien der Sanierung und der Wiederherstellung der Gebäude, sowie die der wirkungsvollen Technologien der Verwertung der Häuser und der Elemente ihrer Rekonstruktion, deren Frist abgelaufen ist, notwendig. In den 60er Jahren dachten wir im Grunde genommen, wie man mehr Wohnhäuser errichten konnte, um einer großen Zahl der Menschen eine lebenswürdige Wohnung zu gewähren. Jetzt ist das Problem der Aufrechterhaltung des Errichteten im anständigen Zustand mit dem Neubau vergleichbar. Wenn es in Moskau etwa 400 Mill.m² der Wohnfläche wird, wird der Neubau etwa 5-6 Mill. m² pro Jahr ausmachen, und der Sanierung und der teilweisen Verwertung wird nicht weniger als 8 Mill. m² pro Jahr unterzogen. Wir werden pleite gehen, wenn wir die Technologien der Sanierung der abgenutzten Wohnfläche nicht modernisieren.

Alle diese Richtungen der Korrektion der Bilanz der Ausgaben und der Einkommen besprachen wir mit den Bauarbeitern und wir sehen, daß wenn das alles verwirklicht wird, werden wir einerseits die Baukosten verringern und andererseits werden wir die Produktivität einer Arbeitsstunde derjenigen vergrößern, die das System der hypothekarischen Kreditgewährung benutzt. Es existieren noch einige Quellen der Erhöhung der Effektivität der Baukosten, was wir aber noch nicht gemeistert haben. Der Wert der errichteten Objekte hängt davon ab, was sie umgibt, wie dieses Objekt in die Transportinfrastruktur und in andere Infrastrukturen der Stadt hineinbezogen ist. Ein Parade-Beispiel dafür: In einer der europäischen Städte gab es ein ziemlich großes bebautes Grundstück, die Häuser dort wurden mit Mühe verkauft, obwohl die Preise der entsprechenden Lote niedrig waren. Als aber unweit des Grundstückes eine U-Bahn-Station entstanden, verdoppelten sich die Preise und die Grundstücke wurden sehr schnell ausverkauft. Sie verkaufen niemals das Gebäude eines Ladens vorteilhaft, wenn es unweit des Ladens kein Wohnhaus oder keine andere Stelle der ständigen Versammlung der Menschen gibt. Mit anderen Worten, läßt der komplexe Plan der Entwicklung der Gebiete, die die Erhöhung des Komfort des Lebens und der Effektivität der Benutzung der Mittel, die für die Erwerbung der errichteten Objekte auszugeben sind, vorsieht, was sich unter Berücksichtigung der Besonderheiten der nationalen Mentalität vollzieht, einen zusätzlichen Preis nur durch die intellektuelle Arbeit praktisch ohne Materialaufwände bekommen. Und es ist die für uns notwendige Zunahne der regionalen Bruttoproduktion, die nicht nur finanzielle, sondern in erster Linie die intellektuellen Ressourcen in Gang setzt. Und diese Ressourcen sind in Rußland leichter als Geld zu finden.

Alles Aufgezählte ist eine obligatorische Bedingung der Sicherung der Zunahme der Umfänge der hypothekarischen Kreditgewährung. Wir haben dieses Problem schon angeschnitten. Auf Grund der Moskauer Erfahrung kann man schon jetzt viele praktische Beispiele für die Effektivität solcher Herangehen in verschiedenen Fällen anführen: von Autoparkingstellen bis zu Elitewohnhäusern und Bürogebäuden.

Die Reform der Einkommen der Bevölkerung. Wenn man sich kurz faßt, muß man so machen, daß die Menschen mehr verdienen und mehr ausgeben. Es ist kein Werbeslogan. Es ist schon seit langem bekannt, wie man es in die Tat umsetzen kann.

Vor allem (darüber wurde schon nicht nur einmal gesagt) muß man das Wohnungsgeld, das "in der Tasche der Bevölkerung" steckt, dort lassen und die normalen kapitalistischen Impulse wie z.B. der Impuls der natürlichen Beschränkung der Bedürfnisses nach dem Wohnraum, der Preissenkung und der Erhöhung der Bauqualität in Gang setzen. Die Übergabe des Wohnungsgeldes der Bevölkerung und der Übergang zur vollen Bezahlung der Wohnfläche von den Bürgern wird die finanzielle Lage des Staates nicht verbessern, wie Boris Nemzov seinerzeit hoffte. Die von uns vorgeschlagene Art und Weise des Überganges zur vollen Bezahlung von den Bürgern der Wohnungsbedürfnisse wird die Aufkommen in den staatlichen Staatsschatz adäquat verringern. Sie wird aber die Bürger, die eine normale Wohnung haben, nicht betreffen. Dabei diejenigen, die keine lebenswürdigen Wohnungen haben, werden über ihre eigenen Geldmittel für die Lösung der Wohnungsfrage verfügen. Und die konkurrenzfähigen Impulse der Preissenkung und der Erhöhung der Qualität werden in Gang gebracht.

Zur zweiten Komponente der Reform der Einkommen der Bevölkerung muß die Übergabe der sogenannten nationalen Dividende, die man durch die Resourcen-, Eigentums- und Grundrente bekommen hat, an die Bürger werden. Diese Frage ist von vielen Fachleuten gut durchgearbeitet. Die Wirtschaftsabteilung der Russischen Wissenschaftsakademie arbeitete an dieser Frage besonders viel. Die Mechanismen der Übergabe der nationalen Dividende an die Bürger sind ausgearbeitet, aber ich habe keine Möglichkeit, hier eingehend darüber zu sprechen.

Die Reform des finanziellen Mechanismus der Versorgung mit den Wohnungen gibt die notwendigen Ergebnisse. Das, was auf dem Gebiet der hypothekarischen Kreditgewährung gemacht wird, stellt uns jetzt nicht zufrieden. Die Hypothek bringt viel Nutzen nur denen, die sie organisieren, sie trägt zum großen Heranziehen der Mittel der Bevölkerung für die Erweiterrung des Wohnbaus kaum bei. Die Maßstäbe der Hypothek sind sehr bescheiden. Vielleicht ist es doch gut. Wenn wir viel Geld in die veralteten Technologien anlegen und keine Bedingungen für die Kreditnehmer schaffen, damit sie für die Rückzahlung ihrer Schuld verdienen können, werden wir unüberwindliche Schwierigkeiten in der Zukunft ins Leben rufen.

Hier gibt es noch ein Problem: die Banken, die die langfristigen billigen Kredite gewähren, befinden sich jetzt in den schlimmsten Bedingungen im Vergleich zu denen, die sich mit den kurzfristigen Spekulationsoperationen beschäftigen. Dieses Problem wird gewöhnlich durch die Einführung einer Gesetzgebung gelöst, die für solche Anlagebanken auch die Beschränkungen für die Art und Weise der Anlegung der Geldmittel (nur die Investition in den realen Sektor) und einige Steuerprivilegien gleichzeitig vorsieht.

Die Verbilligung der Kredite wird zur Zunahme der Mittel beitragen, die für den Wohnbau mit Hilfe von der Hypothek herangezogen werden, aber das Wichtigste besteht doch darin, daß man erzielen muß, daß das Heranziehen der Mittel der Bevölkerung mit Hilfe von der niedrigprozentigen langfristigen hypothekarischen Kreditgewährung mit der gleichzeitigen Schaffung der Möglichkeit, die Geldmittel für die Rückzahlung der Schuld zu verdienen, verbunden werden muß. Es müssen die hochbezahlten Arbeitsstellen sein, die man nur im Bereich der Innovationstechnologien finden kann. In diesem Zusammenhang kann man die Mechanismen der Benutzung der hypothekarischen Kreditgewährung nicht nur direkt für den Wohnbau, sondern auch indirekt für die Finanzierung der Einführung der neuen Bautechnologien, der Produktion der Baustoffe und der radikalen Senkung des Energieverbrauches durchdenken.

Die Entwicklung der hypothekarischen Kreditgewährung wird als eine der vorrangigen Richtungen der Wohnungspolitik der Stadt betrachtet. Wir rechnen auf eine allmähliche Zunahme der Maßstäbe der Anwendung dieses Mechanismus, aber wir verstehen, daß bei weitem nicht alle Kategorien der Bürger ihn benutzen können. Es bedeutet, daß wir zuerst die grundlegenden Bemühungen auf die Lösung der Wohnungsprobleme der Städter konzentrieren, die die stabilen Einkommen haben und das Problem der Verbesserung der Wohnungsbedingungen selbständig ohne Finanzhilfe seitens der Stadt lösen wollen. Für bestimmte Kategorien der Städter möchten wir eine gezielte finanzielle Unterstützung mit Absicht der Sicherung der Anfangsbedingungen für das Erhalten des Kredites zu leisten.

Dabei wird der Stadt die Funktion der Versorgung mit den Wohnungen zu Bedingungen der sozialen oder kommerziellen Miete für die Bürger vorbehalten, wessen Einkommen es nicht zulassen, die Wohnung selbständig und auch durch den langfristigen Kredit zu erwerben.

Die Entwicklung des Systemes der langfristigen hypothekarischen Wohnungskreditgewährung muß in der Stadt zur Schaffung eines vollständigen funktionstüchtigen Systemes der gegenseitig ergänzenden Marktmechanismen der Lösung der Wohnungsprobleme und der Mechanismen der sozialen Unterstützung der Bürger führen. Wollen wir konkret verfolgen, wie sich die Hypothek in Moskau entwickelt.

Die Realisation des Mechanismus der langfristigen hypothekarischen Wohnungskreditgewährung fing in der Stadt 1998 mit der Annahme der Verordnung der Regierung der Stadt Moskaus "Über Konzept der Entwicklung der hypothekarischen Wohnungskreditgewährung in der Stadt Moskau" an.

Die Realisation der in dem Konzept entworfenen Maßnahmen hat der Stadt zugelassen, die Periode des Entstehens des Systemes der hypothekarischen Kreditgewährung zu durchzumachen. Die wesentlichen positiven Ergebnisse dieser Periode sind zu nennen:

  • Schaffung der gesetzgebenden Grundlagen für die Verwirklichung der Operationen im Bereich der hypothekarischen Kreditgewährung;
  • Schaffung der planmäßigen Grundlagen des Funktionierens des Systemes der langfristigen hypothekarischen Wohnungskreditgewährung, die wichtigste von ihnen ist die Schaffung der Moskauer hypothekarischen Agentur;
  • Durcharbeitung der Schemas der hypothekarischen Wohnungskreditgewährung, die dem gegenwärtigen Zustand der rechtlichen Basis und der entstandenen sozial-ökonomischen Situation angepaßt sind;
  • Veränderung der Psychologie der bedeutenden Schicht der Städter in der Richtung, daß man die Lösung des Wohnungsproblemes selbständig finden muß u.z. mittels des Erreichens des Niveaus seiner Einkommen, das den hypothekarischen Wohnungskredit zu bekommen und ihn in der Zukunft zu decken zuläßt;
  • Erscheinen des Interesses bei den Kreditanstalten und des Baukomplexes an der Realisation ihrer eigenen hypothekarischen Programme und Orientierung auf sie als Perspektive der langfristigen strategischen Entwicklung.

Dabei braucht man die Nachteile des vorhergehenden hypothekarischen Programmes Moskaus berücksichtigen, das auf die Schaffung nur einer Art des Systemes der hypothekarischen Kreditgewährung gerichtet wurde. Die langfristige hypothekarische Wohnungskreditgewährung war in der Stadt in den vergangenen Jahren nicht weit verbreitet. Es ist auf die folgenden Gründe zurückzuführen:

  • Das Anfang 1998 angenommene Moskauer hypothekarische Programm stimmte mit der sozial-ökonomischen Situation nich, die sich nach August 1998 veränderte, und zwar:
  • Ursprüngliche Orientierung des Programmes vorzugsweise auf die ausländischen Finanzquellen;
  • Richtung des Programmes auf den schnellen Übergang des hypothekarischen Systemes zum Niveau der Organisation, das für eine hochentwickelte stabile staatliche Wirtschaft charakteristisch ist;
  • Nichtvorhandensein der einheimischen institutionellen Investoren (Rentenfonds, Versicherungsgesellschaften usw.), die an der sicheren, langfristigen Einlage der finanziellen Ressourcen interessiert sind;
  • Annahme seitens Moskaus der Bedingungen der Kreditgewährung nach der zehnprozentigen Jahreszinshöhe, die von der Stadt dotiert wurde und den Marktbedingungen der Kreditgewährung nicht entsprach;
  • Gesamte politische und wirtschaftliche Situation im Lande, und zwar:
  • Hohe Inflationsrate;
  • Ungenügendes Niveau und Instabilität der Zahlungsfähigkeit der Bevölkerung;
  • Unvollkommnenheit des Steuerbelastungssystemes;
  • Hohe Selbstkosten des Wohnungsbaus;
  • Teuerung der finanziellen Ressourcen;
  • Unvollkommnenheit der normativen und rechtlichen Basis und Nichtvorhandensein der Praxis ihrer Anwendung in Konfliktsituationen, die im Laufe des Funktionierens des Systemes der hypothekarischen Wohnungskreditgewährung unvermeidlich sind;
  • Niedriges Niveau des Vertrauens der Bevölkerung, der Kreditoren und der potentiellen Investoren zu den erklärten Vorhaben und Handlungen der Machtorgane;
  • Ungenügende Aktivität der Kreditanstalten bei der Aufstellung und Realisation der hypothekarischen Projekte.

Zwecks der weiteren Entwicklung des Systemes der hypothekarischen Wohnungskreditgewährung, der Füllung des Systemes mit den finanziellen Ressourcen, der Sicherung der realen Zugänglichkeit der Kredite für verschiedene Bevölkerungsschichten und die Verleihungen der Wohnungskreditgewährung eines Massencharakters wurde von der Stadt der Beschluß gefaßt, das vorige Konzept des Moskauer hypothekarischen Programmes zu verändern. Das Projekt des neuen Konzeptes ist ausgearbeitet und zur Zeit wird es behandelt. Es stützt sich auf folgende grundlegende Prinzipien:

  • Stimulierung und gleiche Unterstützung von der Stadt verschiedener Schemas der hypothekarischen Wohnungskreditgewährung mit der allmählichen Konzetration auf die Formen, die der sozial-ökonomischen Situation im Lande adäquat sein werden und den Interessen der Entwicklung der Stadt entsprechen werden;
  • Verweigerung der Zahlung von Zuschüssen der Zinshöhe nach dem Kredit und Übergang zu rein Marktbedingungen der Kreditgewährung für den grundlegenden Teil der Kreditnehmer, die über die ausreichenden Einkommen verfügen, und gleichzeitige Verstärkung der gezielten sozialen Unterstützung der privilegierten Kategorien der Bürger (der Menschen, die auf der Wohnungsliste stehen), die es anzustreben, ihre Wohnbedingungen mit der Benutzung der hypothekarischen Kreditgewährung zu verbessern;
  • Vorrangige Orientierung auf die Kategorien der Bevölkerung, die sich eines kleinen hypothekarischen Kredites bedürfen. Es läßt zu, bei den beschränkten Kreditressourcen die maximale Zahl der Kredite zu gewähren;
  • Sicherung der Möglichkeit der Bezahlung eines Teils des neuen Wohnraumes auf Kosten vom Verkauf des schon im Besitz stehenden Eigentums;
  • Städtische Unterstützung der Bürger, die der Verbesserung der Wohbedingungen bedürftig sind und wünschen, sie durch das System der Gewährung der kostenlosen Unterstützungen für Bau oder Erwerbung einer Wohnung für die Bezahlung eines Gründungsbeitrages bei dem Erhalten des hypothekarischen Kredites zu verbessern, aber sie verfügen über die ausreichenden Einkommen für das Erhalten der hypothekarischen Kredite unter den standardisierten Bankbedingungen nicht (die Menschen, die auf der Wohnungsliste stehen);
  • Überlassung an die Bürger der Möglichkeit der Verwirklichung der Grundakkumulationen für das Erhalten des hypothekarischen Kredites (auf der Etappe von heute in Form der Erwerbung der Obligationen der Moskauer staatlichen Wohnungsobligationsanleihe, und weiter der mittels der Schaffung der Sparkassen);
  • Schaffung und Aufrechterhaltung eines Reservefonds für den zeitweiligen Aufenthalt der Bürger, die ihre hypothekarischen Kredite nicht begleichen konnten (während der Maßregelung und der Realisation des Wohnraumes);
  • Bereitstellung der budgetmäßigen Mittel (das Kommunaleigentum) zwecks der Gewährung der Garantien nach den Wertpapieren der Moskauer hypothekarischen Agentur für das Heranziehen der langfristigen Geldmittel der Investoren auf den Wohnungsmarkt;
  • Vervollkommnung der normativen und rechtlichen Basis der Stadt zwecks der Beseitigung der Hindernisse der Entwicklung des Systemes der hypothekarischen Wohnungskreditgewährung und Sicherung des aktiven Zusammenwirkens mit den föderalen Strukturen für die Beschleunigung der Entwicklung der Hypothek im Rahmen der normativen und rechtlichen Basis der föderalen Ebene.

    Die Realisation der aufgezählten Prinzipien der Entwicklung des Systemes der hypothekarischen Wohnungskreditgewährung wird nicht nur auf die Unterstützung aller Teilnehmer des Marktes der hypothekarischen Kreditgewährung gerichtet, sondern auch auf die Schaffung des "eigenen" sozialen Segmentes dieses Marktes, das auf die Gewährung der hypothekarischen Kredite an die Personen gezielt sein wird, die auf die soziale Unterstützung der Stadt ein Recht haben.

    Bei dem existierenden Defizit der Geldmittel und bei der Unmöglichkeit der schnellen Versorgung der Menschen, die auf der Wohnungsliste stehen, mir der kommunalen Wohnfläche wird das Problem der Überlassung der Möglichkeit, den hypothekarischen Kredit unter Vorzugsbedingungen für die selbständige Erwerbung einer Wohnung zu bekommen, an die Menschen, die auf der Wohnungsliste stehen und die stabilen Einkommen haben, aktuell.

    In diesem Zusammenhang will die Regierung Moskaus das Departement für Kommunalwohnungen und Wohnungspolitik damit beauftragen, das eigene Schema der hypothekarischen Wohnungskreditgewährung, die auf der Überlassung der Möglichkeit an die Menschen, die auf der Wohnungsliste stehen, basiert, zu verwirklichen:

    • Verwirklichung der Grundakkumulation für die Erwerbung der Wohnungen, wobei man die Garantien ihrer Unversehrtheit und ihrer zweckbestimmten Nutzung seitens der Regierung Moskaus hat. Als grundlegende Form solcher Akkumulationen werden wir die Erwerbung der Obligationen der Moskauer staatlichen Wohnungsobligationsanleihe vorschlagen;
    • Anwendung der Schemas der Anrechnung des schon im Besitz stehenden Eigentums als Gründungs- oder Grundbeitrag bei der Erwerbung einer neuen Wohnung;
    • Kombinierung der Privilegien und der Wohnungsunterstützungen mit dem Schema der Wohnungskreditgewährung der Bürger der Stadt, die auf der Wohnungsliste stehen;
    • Verwendung des Schemas des Verkaufes der Wohnungen auf Abzahlung mit der gleichzeitigen Verpfändung (der Hypothek);
    • Verwendung der Vorzugsbedingungen der Wohnungskreditgewährung unter Bedingungen, die durch den Beschluß der Regierung Moskaus bestimmt werden.

    Das sind die grundlegenden Richtlinien für die Entwicklung des Systemes der hypothekarischen Kreditgewährung der Regierung Moskaus. Ich will betonen, daß wir, strategisch gesehen, die wesentlichen Bemühungen auf die Verleihung der Hypothek des Massenmaßstabes konzentrieren werden. Eine besondere Rolle in der Entwicklung der Hypothek werden die städtischen Strukturen spielen. Man nimmt an, sie werden die sogenannte "soziale Hypothek" übernehmen, die für die Schichten der Bevölkerung wichtig ist, die bereit sind, für eine Wohnung zu verdienen, ihre Einkommen sind aber zur Zeit für das Erhalten des Kredites unter den standardisierten Marktbedingungen nicht ausreichend.

    Das Ziel der Entwicklung der Hypothek in der Stadt ist das funktionstüchtige vollständige System der gegenseitig ergänzenden Marktmechanismen der Lösung der Wohnungsprobleme und der Mechanismen der sozialen Unterstützung der Bevölkerung, die es zulassen wird, das Verfassungsrecht der Bürger auf die Verbesserung der Wohnbedingungen zu realisieren.

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