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Die Zeitschrift "Die rechtliche Regelung des Immobilienmarktes". "Der Wechsel der Formen des Eigentumes in Moskau und die sozial-ökonomischen Konsequenzen dieses Prozeßes". Das Mitglied der Akademie für Natürwissenschaften Scholkow A.S. Ein wesentliches Ziel der Privatisierung ist die Übergabe des öffentlichen Eigentumes auf das Produktionskosten in die Hände der abgesonderten Bürger, die Formierung der breiten Schicht der Privatbesitzer als die ökonomische Grundlage der Marktbeziehungen. Ihr Ergebnis soll die Erhöhung der Effektivität der Produktion, des Wohlstandes der Leute sein. Die Privatisierung in Rußland ist eine wichtigste Richtung des Überganges des Landes zur Marktökonomik. Gleichzeitig ist die Privatisierung eine komplizierte sozial-ökonomische Erscheinung. Die Besonderheit der russischen Privatisierung besteht darin, dass es praktisch in der Welt keine Präzedenzfälle gibt, wenn das Eigentum in die äußerst zusammengepressten Fristen aus dem Staats- ins Privateigentum umgewandelt wurde. Man braucht zu bemerken, dass in der russischen Variante der Privatisierung der Einteilung unterliegt nicht das fremde Eigentum, sondern das staatliche, d.h. das gemeine. Andere Besonderheit der Privatisierung besteht darin, dass infolge der historischen Gründe der unterdrückende Teil Prievatisierer keine ausreichenden Mittel für die Erwerbung des Immobileneigentumes haben, um es sich für das Geld anzuschaffen. Dieser Umstand wurde nach «der Liberalisierung der Preise» besonders verstärkt, und als Ergebnis wurden dem großen Teil der Bevölkerung ihre eigenen werktätigen Sparen entzogen. Die Überlassung des Rechtes, in den Privatbesitz das öffentliche Eigentum für das Geld zu erwerben, hat eine wichtige soziale Bedeutung. Die ökonomische Macht im Land wird gemäß den Einlagen verschiedener Gruppen in das Immobilieneigentum verteilt sein. Es gibt noch eine Besonderheit der russischen Privatisierung, und zwar die meisten vermuteten Besitzer keine Vorstellung haben, was sie mit ihrem Eigentum zu machen haben. Es ist vorzugsweise damit verbunden, dass die Bevölkerung auf die Marktart der Wirtschaftsführung noch ungenügend vorbereitet ist, und zweitens, es fehlt die langwierige Periode der Formierung der Marktinfrastruktur (der Fondsmarkt, der Markt der wertvollen Papiere, reale ökonomische Statistik, die Wirtschaftsprüfung, die Marktgesetzgebung usw.). Das Gesetz «Über den staatlichen Betrieb» hat im Juni 1987 eigentlich den Direktoren der Betriebe die breitesten Vollmächte gegeben. Im Gesetz steht es geschrieben, dass «bei den Betrieben können die Genossenschaften in vorgeschriebener Ordnung geschaffen werden. Der Betrieb trägt solchen Genossenschaften bei». Seit 1988 geht die Anordnung von den Einkommen der Produzenten immer mehr in die Hände der Betriebleiter und teilweise der werktätigen Kollektiven über, die vom Staat unabhängigig sind. Von ihnen hängt jetzt im Grunde der Umlauf und die Akkumulation des Kapitals ab. Der Staat wird vom Anlageprozeß in bedeutendem Ausmaß entfernt. Dabei wird zuerst kleiner, und dann größerer Teil der Einkommen von der produktiven Tätigkeit den nicht staatlichen Genossenschaften, den Kleinunternehmen, dem Joint Venture und allen kommerziellen Strukturen übergehen. Die Liberalisation der Ökonomik Anfang 1992, befreite vollständig die Preise und den Arbeitslohn, was den Leitern der Betriebe und teilweise den werktätigen Kollektiven eine Möglichkeit gab, das Kapital aus der materiellen Produktion in eigenen Interessen auszupumpen. Der Staat setzte fort, in der Industrie,in der Landwirtschaft, im Bau und in allen Zweigem das Kapital vorzustrecken, und die Einkommen wurden von den Leitern der Betriebe und von den werktätigen Kollektiven nach dem eigenen Ermeßen verteilt. Unter diesen Bedingungen fing das vorgeschossene staatliche Kapital an schnell in handelsvermittlungs, besonders mit dem Erscheinen der kommerziellen Banken, umgewandelt zu werden. Moskau war ein Pionier der Privatisierung in Russland. 26. November 1991 hat der damalige Bürgermeister Moskaus G.Popow die Anordnung — (¹222) vorgelegt, wo der eigene besondere Weg der Privatisierung der Sphäre der Dienstleistungen der Hauptstadt, der sich auf der Eigentumsübergabe an den werktätigen Kollektiven gegründete ,bestimmt war. Diese Variante der Privatisierung unterschied sich vom Gesetz «Über die Privatisierung der staatlichen Kommunalbetriebe in RSFSR». Im Beschluß der Tagung der hauptstädtischen gesetzgebenden Macht war auch die Lage über die Abgeordnetekommission der Eigentumskontrolle vorhanden. Man hat ihr Auftrag gegeben , die Vorschläge über die Aufhebung der Beschlüße nach der Privatisierung, die unter Verletzung gegen die Gesetzen angenommen wurden, beizutrage. Es ist solche Meinung verbreitet, dass die Deprivatisierung etwas, dass ein Mal begangen wird und dann basta damit. Es stimmt nicht. Die Privatisierung ist die gesellschaftspolitische und sozial-ökonomische Erscheinung. Alles hängt von der konkreten Situation, der Zwecke der Aufgaben der Entwicklung, des politischen Willens und der öffentlichen Stimmung ab. Wo der Eingang existiert, existiert dort auch der Ausgang, man muß nur wollen, um ihn zu finden. Inzwischen der Vorsitzende der Moskauer Regierung Luschkow J. hat eine Position in Beziehung auf «die kleine Privatisierung» in der Hauptstadt am 28. November 1991 berichtet. Wesentlich ist in der Privatisierung nicht nur ein Verkauf des Eigentumes, sondern auch mögliche Kapitalisierung des Gewinnes, so Luschkow J. Solche Privatisierung fordert die Einschätzung des Gewinnes, der Stabilität ihres Erhaltens in der Zeit, der Perspektive ihrer Größe. In dieser Position kann man deutlich die Linie sehen,die die ökonomische Zweckmäßigkeit der Privatisierung als Prozeß darstellt. Am 29. Dezember 1991 war der spezielle Erlaß des Präsidenten russischer Föderation (¹334) «Über die zusätzlichen Vollmächte der Verwaltungskörperschaften Moskaus für die Dauer von der Verwirklichung der radikalen ökonomischen Reform» unterschrieben. Im Erlaß des Präsidenten der vollziehenden Macht Moskaus hat man das Recht gegeben «in der Stadt Moskau die Privatisierung des Kommunaleigentumes nach den selbständig bearbeiteten Regeln und dem Kennlinie» durchzuführen. Am 12. Januar 1992 wird vom Präsidenten der Erlaß ¹16 «Über die Versorgung der schnelleren Privatisierung des Kommunaleigentumes in der Stadt Moskau» unterschrieben. Von diesem Dokument werden zwei Lagen behauptet, in die sich die Ordnung der Privatisierung des Handels, der öffentlichen Ernährung, der Haushaltsbedienung und der Kommunalbetriebe und der Organisationen klärt. In den erwähnten normativen Dokumenten wird der Preis — Tausend Rubel für 1 qm des Raumes aufgestellt,es wird bestimmt, dass als grundlegend die Auktion oder der Wettbewerb als die Weise der Privatisierung gilt. Daneben werden in der Lage über die Privatisierung der Kommunalbetriebe und der Organisationen Moskaus die Normen gegeben, die der Gesetzgebung der Privatisierung widersprechen. Besonders verändern sich im Punkt ¹3 die Funktionen des Fonds des Eigentumes Moskaus, dem nur die Kontrolle über den Lauf der Privatisierung bleibt. Wie es die Praxis aufgezeigt hat, hat diese Veränderung der Vollmächte zwei Organe, die die Privatisierung verwirklichen, den Prozeß der Privatisierung in der Stadt wesentlich erschwert. Die Dokumente, die die Gesetzmäßigkeit der Eigentumsgeschäfte des Wechsels der Formen des Eigentumes und des Zeugnisses vom Eigentum beglauben,wurden von den Organen, dem Gesetz darauf nicht bevollmächtigt, ausgestellt. Später stieß der neue Besitzer bei den weiteren kommerziellen Operationen (das Erhalten des Bankkredites, den Abschluß der Verträge und usw.)auf die juristischen Probleme der Bestätigung der Gesetzmäßigkeit des Besitzes vom neuen Eigentum. In die Machtorgane (repräsentativ und vollziehend) wurden die zahlreichen Schreiben in den Fragen der Regelung des Prozeßes der Privatisierung in der Stadt behandelt. Um den Lauf der Privatisierung fingen an, die Passionen erhitzt zu werden. Es hat sich widersprüchlich vom juristischen Standpunkt die Situation zusammengefaltet, die die Kontrolle über den Lauf der Privatisierung unvermeidlich schwächte, die die breite Weite für die Korruption öffnete. Zusehends wurde die Interesse der ausländischen Investoren und der Teilnahme an den ökonomischen Transformationen in Moskau geschwächt. Der Widerstand der Mächte in Moskau, einschließlich in der Frage des Laufes der Privatisierung, hat die Konkurrenz der Umgebun zusehends geschwächt,was die Senkung der Preisen bei dem Verkauf der Objekte des Kommunaleigentumes hervorrief. Im Januar 1992 fand die ausgedehnte Beratung aller Zweige der Macht gemeinsam mit den Unternehmern der Stadt statt. Es wurden die Prinzipien der gemeinsamen Tätigkeit in der Verwirklichung der ökonomischen Reformen und der Privatisierung ausgearbeitet. Es wurde die Notwendigkeit der weiteren Verwirklichung der Privatisierung auf Grund des Gesetzes, der gleichberechtigten Teilnahme des Fonds des Eigentumes im Laufe der Privatisierung betont. Ein bedeutender Markstein im Laufe der Privatisierung war die Annahme des staatlichen Programmes der Privatisierung der staatlichen und der städtischen Betriebe im 1992. Das staatliche Programm verpflichtete die lokalen Mächte, die eigenen regionalen Programme auszuarbeiten. Am 4. November 1992 hat die Tagung der Moskauer Verwaltung das erste Städtische Programm der Privatisierung angenommen. Später wurden die Prinzipien der städtischen Privatisierung, die im Programm 1992 angelegt waren, im 1993 verlängert. Ab 1995 erscheinen in der Praxis der Moskauer Privatisierung die neuen originellen Tendenzen. Diese neuen Strömungen haben die eigene Reflexion im Programm der Privatisierung des Staats- und des Kommunaleigentumes in Moskau auf 1995-1997 gefunden. Das Dokument wurde nach der Verordnung ¹61 von der Moskauer Städtischer Duma am 20.09.1995 angenommen. Insgesamt waren in das Programm 398 Betriebe der Industrie, der Wissenschaft, des Transportes, der Verbindung, des Brennstoffkomplexes, des Handels, der öffentlichen Ernährung und aller anderen Zweige eingeschlossen. Nach der Verordnung der Städtischen Duma ist im Frühling 1997 der Liste der Objekte der Privatisierung um 226 Einheiten angestiegen. Und man muß sagen, dass dieses umfangreiche Programm verwirklicht wurde. In diese Periode wurden im vollen Umfang die Besonderheiten des Moskauer Weges realisiert: Eine vorrangige Weise der Privatisierung der Eigentumskomplexe der Betriebe und des Verkaufes der Aktienpakete bei den Aktiengesellschaften war der kommerzielle Wettbewerb mit den Anlagebedingungen; Die Einschätzung der Immobilienobjekte (der Gebäude, der Errichtungen) verwirklichte sich unter der Berücksichtigung des Marktpreises dieser Objekte; Die Grundanteile unter den Objekten der Privatisierung wurden nicht verkauft, sondern in die langfristige Pacht abgegeben; Als das Zahlungsmittel bei der Privatisierung in 1995-1996 galten die Quittungen, die als Ersatz der Privatisierungsschecks ausgestellt und nach der Form 31 Sparkassen reserviert waren. Man braucht zu betonen, dass bei der Privatisierung im vollen Umfang die Fachbesonderheit des Objektes berücksichtigt wurde. Im Bau waren die Maßnahmen nach der Erhaltung der einheitlichen technologischen Komplexe getroffen, aber die Betriebe sollten sich an eine obligatorische Bedingung der Privatisierung halten und zwar die Befestigung im föderalen Eigentum des Kontrollpaketes der Aktien. Nach dem Vorschlag des Departements der Lebensmittelressourcen waren die Veränderungen zu den Plänen der Privatisierung beigetragen und es sind in das Eigentum Moskaus für die Periode von drei Jahren die Aktienpakete in der Höhe von 15-45 % nach 15 Objekten fixiert. Im Laufe von 1995 bis 1997 559 Betriebe privatisiert. Und im Prozeß der Privatisierung befinden sich auf den heutigen Tag 102 Betriebe. Man hat das Geldmittel in der Summe mehr als 1,5 Trillionen Rubel bekommen.Insgesamt hat man Anfang 1998 von der Privatisierung etwa 7 Trillionen Rubel bekommen. Noch eine wichtige Frage. Leider ist die normativ-rechtliche Basis der Privatisierung sehr widersprüchlich und verwickelt. Neben den Gesetzen wird die Privatisierung der Staats- und der Kommunalbetriebe von den Staatlichen Programmen, den Erläßen des Präsidenten, den Akten der Regierung Rußlands, des Ministeriums für die Staatseigentumsverwaltung geregelt. Bei der Verwirklichung der Privatisierung sind besonders oft nicht nur die schwerwiegenden Verletzungen der Gesetzgebungen, sonder auch die sehr wesentlichen sozial-ökonomischen Fehlkalkulationen vorhanden waren. Die normative Basis wurde eilig angenommen,sie verfolgte nämlich das politische Zweck, — «schnell» die Klasse der Besitzer unabhängig von den Mitteln ihrer Erreichung zu schaffen. Nicht selten wurden die normativen Dokumente mit der Übertretung der gesetzgebenden Prozeduren, nach den Motiven der Zweckmäßigkeit, ohne Erfassung fortsetzend angenommen. So enthielten die staatlichen Programme der Privatisierung unbedeutende Beschränkungen auf die Objekte, die der Privatisierung unterlagen. Die unterdrückende Zahl der Betriebe verschiedener Zweige der Wirtschaft war für die Übergabe in das Privateigentum geöffnet. Vom juristischen Standpunkt ist die Einleitung «der «Vouchers» ungesetzlich. Es wurde eine andere Teilnahmeform der Bevölkerung an der Privatisierung festgastellt. Es geht um die Namenrechnungen der Bürger Rußlands. Nach dem Erlaß des Präsidenten ¹914 vom 14. August 1991 wurden die Schecks «zum Inhaber» eingeführt. Erklärt im Nominalwert in 10000 Rubel hat man mit den Vouchers im freien Umlauf gehandelt, die Preise waren niedriger als der Nominalwert. Die Regeln der Scheckauktionen waren auf solche Weise bestimmt, dass die Zahl der Aktien, die auf einen Privatisierungsscheck erworben war, wurde nicht aufgestellt. Unter diesen Bedingungen klärte sich der Kurs der Auktion von der Menge der angegebenen Forderungen. Das Aktienpaket war für ein Voucher zu kaufen, wenn die Forderung von einem Käufer kam. Die Bewertung des Objektes der PrivatisierungWenn man die Privatisierung als ein Prozeß betrachtet, der ganz bestimmte Etappen hat, braucht man den Mechanismus, der verschiedene Aspekte dieser Arbeit bewerten konnte. Der Mechanismus der Analyse soll konkret sein, damit man mit seiner Hilfe die logischen analytischen Einschätzungen und die Schlüße in die Rechnungssprache übersetzen konnte. Als Schlüsselmoment gilt hier die Erarbeitung der Methodik der Einschätzung des verpassten Gewinnes. Zur Zeit wird in der Praxis der Privatisierung des Staatseigentums nach seinem restlichen Preis, der vom ursprünglichen Preis berechnt ist. Das Prinzip der Bewertung des Eigentumes der staatlichen Betriebe und der Organisationen, die privatisiert werden sollen, wurde als Hauptgesetz am 3. Juli 1991 angennomen. Es war davon diktiert, daß nicht selten der restliche Wert des Betriebes ziemlich klein und die Rentabilität zu hoch ist,und die Produktion erfreut sich dem Höchstbedarf auf dem Markt. Es ist in diesem Zusammenhang am korrektsten, die Bewertung des Eigentums der Staatsbetriebe, die der Auslösung oder dem Verkauf unterliegen, auf Grund der vermuteten Einträglichkeit zu machen. Bei der Bestimmung des Wertes der Aktien ist es im allgemeinen ein eintiger Weg, wenn es keine Börseneinschätzung gibt. Nach den Aktien soll man Dividenden zahlen, sonst ohne Erfassung der Einträglichkeit der Aktien nicht auszukommen. Gewiß existieren und andere Wege der Einteilung des Eigentumes. Deshalb muß man die Einschätzung des Eigentumes und des realen Werts unter Berücksichtigung der Einträglichkeit auch haben, d.h. noch einmal die Effektivität der Wirtschaftsführung in der gegebenen Form der Verwaltung prüfen. Gewiß, sind Varianten hier möglich. Darunter gibt es die Erfassung der möglichen Einträglichkeit durch den Koeffizient, der den restlichen Wert korrigiert. In die Praxis wird die Einschätzung der Objekte der Privatisierung dieses Koeffizientes eingeführt, die Startpreise des Verkaufes auf solche Weise vergrößern und so die Aufkommen in das städtische Budget kommen. Worin besteht die Methode der Kapitalisierung des Gewinns? Sie besteht darin, daß bei der Einschätzung eines beliebigen Objektes der Privatisierung sein Wert zur Größe des Einkommens gegenübergestellt wird, das als Ergebnis der Einlage der Mittel auf das Bankdepositum auftritt. Nach den Erläßen des Präsidenten 366 von 29.01.92ã. und ¹721 von 01. 07. 92. war der Wert der Objekte der Privatisierung auf Grund der restlichen Einschätzung des Eigentumes nach der Bilanz bestimmt. Für die Grundlage waren die Preise bis zum 1991 genommen. Klar, daß sich unter Umständen der Inflation diese Verkaufspreise der privatisierten Objekte von ihrem realen Wert unterschieden. Freilich, ermöglichte der Erlaß des Präsidenten Rußlands ¹1535 von 22.07.94, den Anfangspreis des Verkaufes nach dem Wettbewerb und auf der Auktion zu vergrössern. Aber es war schon 1994, als viele Objekte schon verkauft waren. Auf solche Weise waren im Laufe von zwei Jahren die riesige Zahl der Betriebe spottbillig ausgegeben. In diesem Zusammenhang stellt das große praktische Interesse die Gegenüberstellung zwei Varianten der Einschätzungen der Objekte der Privatisierung — nach dem restlichen Wert und des kapitalisierten Gewinnes vor. Man kann vermuten, daß die Differenz zwischen den Ergebnissen den Umfang des verpassten Gewinnes charakterisieren kann. Bei den Rechnungen des verpassten Gewinnes werden die folgenden Ausgangskategorien verwendet: 1. Das Wiederaufbauwert der grundlegenden Produktionsfonds. 2. Der Koeffizient des Verschleißes der Grundbestände. 3.Der restliche Preis der Grundbestände. 4. Der Gewinn, der vom Zweig bekommen ist. 5. Die Rentabilität der Betriebe des Zweiges. 6. Das minimale Bankdepositum. 7. Der kapitzalisierte Gewinn des Zweiges. 8. Der Anteil der Produktion, die von den privatisierten Betriebe des Zweiges erzeugt waren. 9. Der real bekommene Bewertungspreis der privatisierten Betriebe aller Zweige der Volkswirtschaft. 10. Der verpasste Gewinn bei der Einschätzung des Staatseigentumes bei seinem Privatisierungsprozeß. Bei den Rechnungen des verpassten Gewinnes soll man bei verschiedenen Weisen der Einschätzung des Eigentumes von den folgenden logischen Vorbedingungen ausgehen. Als die analysierte Periode kann man das 1993 nehmen. In diesem Jahr war der meiste Ateil der Betriebe aktioniert. Im 1993 betrug der Preis der grundlegenden Industriell- Produktionsfonds in Moskau 800 Mrd. Rubel in den Preisen vom 1. Januar 1994. Der Koeffizient des Verschleißes der Grundbestände enthielt in der Hauptstadt, nach den Angaben der statistischen Organe 38 %. Der restliche Wert der grundlegenden Industriell- Produktionsfonds macht 496 Mrd. Rubel. Der Umfang des bekommenen Gewinnes in der Moskauer Industrie hat in den fließenden Preisen im 1993 1,6 Trillionen Rubel erreicht. Deshal war 1993 der in die Industrie bekommene Gewinn zweimal größer als die Grundbestände nach dem Wiederaufbauwert und dreimal größer als der restliche Wert. Nach der Methodik der Rechnung des kapitalisierten Gewinnes soll man den durchschnitlichen Gewinn für die letzten fünf Jahre berücksichtigen. Diese Methodik ist auf die stabile ökonomische Situation berechnet. Aber in den letzten fünf Jahren wird die Senkung der Produktionsumfänge im realen ökonomischen Leben des Landes bemerkt. So 1993 ist die industrielle Produktion auf 12 % in den vergleichbaren Preisen gesunken. Dementsprechend ist die Senkung des Gewinnes in den vergleichbaren Preisen in dieser Periode vorhanden. Der Anteil industrieller Produktion, die von den privatisierten Industriebetrieben der Hauptstadt 1993 hergestellt wurden, betrug 60%. Unter der Bedingung der gleichmäßigen Einteilung des Gewinnes zwischen staatlichen und privatisierten Industriebetrieben betrug 1993 die Einschätzung der privatisierten Betriebe nach dem kapitalisierten Gewinn 396 Mrd. Rbl. Von allen privatisiertn Industriebetriebe wurden Anfang 1993 etwa 86 % privatisiert. Die Einschätzung der 1993 privatesierten Industriebetriebe betrug dem kapitalisierten Gewinn entsprechend 340 Mrd. Rbl. Real 1993 war der Bewertungswert der privatisierten Betriebe aller Zweige der Volkswirtschaft der Hauptstadt 22,4 Mrd. Rbl., der Anteil der Industrie betrug weniger als 10 %, d.h. 2,2 Mrd. Rbl. Diese Rechnungen nach der Bewertung der privatisierten Betriebe der Hauptstadt sind ohne Erfassung der Inflation erzeugt. Also, in der realen ökonomischen Situation entsteht der neue Faktor, der die Bewertung des staatlichen Eigentumes beeinflusst, dass privatisiert werden soll. Die Inflation verstärkt in der noch grösseren Stufe die Notwendigkeit der Bewertung des Eigentumes nach seiner möglichen Einträglichkeit. Unter diesen Bedingungen spielen die entscheidende Rolle solche Faktoren, wie der finanzielle Zustand des Betriebes, seine Rentabilität, die Nachfrage auf herstellte Produktion (die geleisteten Dienstleistungen). Die formale Einschätzung des Eigentumes nach dem restlichen Wert berücksichtigt weder diese Faktoren im allgemeinen noch die Inflation. Für die mögliche Bewertung des staatlichen Eigentumes nach der Einträglichkeit soll, also, der inflationäre Faktor neutralisiert werden. Unter Berücksichtigung der Inflation wachsen die Maßstabe des verpassten Gewinnes um das Dreifache und errechen eine Trillion Rubel in den fließenden Preisen. Der Bewertungspreis des Staatseigentumes wird bei der Privatisierung, abgesehen vom kapitalisierten Gewinn, offenbar herabgemindert. Nur die Einschätzung des Gewinnes lässt den realen Marktpreis bei der Privatisierung der staatlichen Betriebe feststellen. Sie können bei uns die Zeitschrift jetzt bestellen, indem Sie auf die Taste "Absenden" drucken, gleich nach dem Ausfullen dieses einfachen Formulars. Passen Sie bitte auf, das die unbedingt erforderlichen Felder ausgefullt sind. Für die Antwortbeschleunigung passen Sie bitte auf, daß im Mitteilungstext Ihre Telefonnummer angegeben ist. Sobald wir Ihre Bestellung bekommen haben, werden wir sofort einen Kontakt zu Ihnen herstellen. Sie konnen sich mit uns telefonisch verbinden (095) 923-5274 und auch per Fax (095) 925-3364.
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